Auslandsbeziehungen

Ugandas geografische Lage als Binnenland macht ein ungetrübtes Zusammenleben mit den Nachbarstaaten nicht leicht.  Immer wieder kommt es zu Konflikten mit der Demokratischen Republik Kongo, unter anderem um die Grenzen am Lake Albert im Jahr 2007, später um Ressourcen am Lake Edward. Am andauernden Krieg im Ostkongo, an dem geschätzt 150 unterschiedliche Rebellengruppen beteiligt sind, leidet vor allem die Zivilbevölkerung. Viele Menschen flüchten und suchen suchen Sicherheit in Uganda. Im August 2018 brach eine Ebola Epidemie im Ostkongo in den Regionen Ituri und Nordkivu, beide an Uganda angrenzend, aus. Mitte Juni 2019 überquerten die erste Ebolapatienten die Grenze der Demokratischen Republik Kongo nach Uganda. Im Juli 2019 wurde Uganda von der WHO als frei von Ebola erklärt. Insgesamt wurden 3.470 an Ebola Infizierte registriert, 2.287 Menschen erlagen der Erkrankung. Seit Anfang 2020 bessert sich die Situation im Ostkongo, seit Juni 2020 gilt der Ausbruch als beendet. Allerdings wurde ein neuer Ausbruch im Westen des großen Landes, in der Equateur Provinz, verzeichnet, jedoch fern der ugandischen Grenze. 

Im November 2019 besuchte Felix Tshisekedi, der Präsident der Demokratischen Republik Kongo, Uganda. Ein Beitrag Ugandas zur Sicherheit des Ostkongos und dem Aufbau einer besseren wirtschaftlichen Kooperation soll der gemeinsame Bau von 223 km Straßen im Ostkongo sein. In Uganda findet dies auch Kritik.

Anfang 2019 verschärfte sich ein Konflikt zwischen Ruanda und Uganda. Ruanda warnte vor Verhaftungen seiner Bürger im Nachbarland und blockierte die Grenze, vor allem für Lastwagen. Die ganze Region litt darunter. Im August 2019 wurde unter der Vermittlung der Präsidenten Angolas und Kongos eine Vereinbarung zur Beilegung des Konfliktes vereinbart.

Das früher sehr angespannte Verhältnis zu Khartum/Sudan (Uganda unterstützte die sudanesische regierungsfeindliche SPLA, der Sudan die ugandischen Rebellen der LRA) verbesserte sich nach dem Abschluss des Friedensvertrages zwischen Nord- und Südsudan. Der frühere südsudanesische Vizepräsident Riek Machar war maßgeblich am Friedensprozess in Norduganda beteiligt. Jedoch kam es erst 2015, nach über zwölf Jahren, wieder zu einem Treffen von Museveni und Bashir. Der amtierende Präsident von Sudans Übergansregierung, Abdel Fattah Burhan, besuchte Präsident Museveni bereits kurz nach seinem Amtsantritt.

Im August 2018 wurde ein Friedensvertrag zwischen den Konfliktparteien im Südsudan unterschrieben, allerdings wurde er bis heute noch nicht umgesetzt. Seit Ende 2013 ist die Situation im Nachbarland Südsudan besorgniserregend. Es kam zu Kämpfen zwischen der Armee von Regierungschef Salva Kiir und den Anhängern seines ehemaligen Vizepräsidenten Riek Machar. Uganda leistete der Regierung Salva Kiirs Militärhilfe mit Kampfjets und Truppen. Dieser Konflikt hat bis heute massive Auswirkungen auf Uganda. Über 2.2. Millionen Südsudanesen sind in die Nachbarländer geflohen, darunter über 880.000 nach Uganda, viele unbegleitete Kinder sind unter ihnen. Die Krise gilt als die drittgrößte Flüchtlingskrise weltweit, nach Syrien und Afghanistan. Dennoch gilt Uganda als Vorzeigeland in der Flüchtlingspolitik, die Geflüchteten dürfen sofort arbeiten, erhalten Land und dürfen semi-permanente Häuser darauf bauen bzw. Lebensmittel anbauen. Jedoch kommt Uganda im Moment massiv an seine Grenzen, die Unterstützung der Weltgemeinschaft ist noch zu gering, nicht überall sind die Flüchtlinge willkommen. Dazu kommt die Degradierung der Umwelt, die Flüchtlinge nutzen vorwiegend Feuerholz zum Kochen, in einem Radius von fünf km um die Camps nahm die Abholzung um 14 % zu. Laut Medienberichten geschieht zu wenig, um die Situation im Südsudan zu verbessern und ein Ende der Krise herbeizuführen. 

Zudem wurde 2018 ein Korruptions- und Betrugsskandal aufgedeckt, die Flüchtlingszahlen wurden als zu hoch angegeben, Land für andere Zwecke verwendet, Gelder unterschlagen, Flüchtlinge sollen sogar verkauft worden sein. Die ugandische Regierung hat Konsequenzen gezogen und Verantwortliche entlassen, dennoch werden die vielen existierenden Flüchtlinge nun unter den weiter reduzierten Mitteln zu leiden haben. Der damalige Außenminister Sigmar Gabriel reiste im August 2017 nach Uganda, um sich ein Bild von der Lage zu machen und würdigte Ugandas Flüchtlingspolitik. Als ein friedliches Land inmitten von Konfliktherden ist Uganda ein Land, das regelmäßig Flüchtlinge der Nachbarländer aufnimmt und versorgt.  

Generell gute Beziehungen hat Uganda zu Tansania. Die ebenfalls generell guten Beziehungen zu Kenia wurden durch einen Konflikt um eine Insel im Viktoriasee leicht getrübt. Die gemeinsamen Pläne zur Weiterentwicklung der East African Community (EAC) zur Zollunion und später zu einer Wirtschafts- und Währungsunion mit dem Ziel einer politischen Union stärkt die Beziehungen zwischen allen beteiligten Ländern (Tansania, Kenia, Ruanda und Burundi). 

Uganda unterstützt die Afrikanische Union im Rahmen der AMISOM-Mission in Somalia mit dem größten Truppenkontingent der derzeit fünf daran beteiligten afrikanischen Länder. Die Soldaten und Militärausbilder unterstützen die somalische Übergangsregierung. Von 2010 bis 2013 bildete die Bundeswehr im Rahmen European Training Mission for Somalia EUTM SOM somalische Soldaten in Uganda aus, anschließend wurde das Training in Somalia fortgesetzt. Allerdings brachte dieses Engagement auch Gefahren für Uganda. Erst wurde ein Terrorist unter den in Uganda auszubildenden somalischen Soldaten entdeckt, es folgten Drohungen der Islamisten und schließlich ein fürchterlicher Terrorakt am 11. Juli 2010, als mehrere Bomben in einem äthiopischen Restaurant und dem Rugby Club explodierten. Mindestens 76 Menschen, die gespannt das Endspiel der WM am Fernsehen verfolgten, fanden den Tod.  

Uganda bemüht sich um eine Stimme in multilateralen Foren, engagiert sich vor allem im Bereich Ostafrikas, der Region der Großen Seen und auf dem gesamten Kontinent. Als Mitglied des Commonwealth fungierte Uganda als Gastgeber für das Commonwealth Head of State Meeting im November 2007. Keine Mühen und Kosten wurden gescheut, um die Infrastruktur für ein solches Ereignis zu schaffen. Langfristig erhofft sich Uganda einen Aufschwung im internationalen Ansehen aber auch in der Wirtschaft und im Tourismus.  

Die Texte stammen vom Länderportal der GIZ, welches vom Netz genommen ist. Verfasser ist die Sozialmanagerin Gertrud Schweizer-Ehrler. Die Urheber wurden informiert, dass auf meiner Tourismusseite zu Uganda die Inhalte veröffentlicht werden.