Entwicklungspolitik

Alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen, darunter Uganda, hatten sich verpflichtet, die Millennium Entwicklungsziele bis zum Jahr 2015 zu erreichen. Der sog. Poverty Eradication Action Plan (PEAP) und das daraus resultierende Poverty Reduction Strategy Paper stellten Ugandas nationalen Entwicklungsrahmen und mittelfristiges Planungsinstrument dar um die Entwicklungsziele zu erreichen. Im Jahr 2008 fand eine Revision des PEAP statt. Die Umsetzung der Entwicklungsziele wird nun in einem 5, 10 und 30- jährigen National Development Plan weitergeführt und von der National Planning Authority (NPA) koordiniert. Die Umsetzung des Entwicklungsplanes erfolgt Sektor übergreifend und dezentral im sog. Local Government.

Bei einigen Entwicklungszielen, wie z. B. dem Zugang zur freien Grundbildung konnte Uganda gute Erfolge verbuchen, jedoch sind die Schulabbrecherquoten noch sehr hoch. Anfangs war Uganda auch bei der Reduzierung der Prävalenz von HIV-Erkrankungen erfolgreich, jedoch steigt die Anzahl der Neuinfektionen momentan wieder an. In anderen Sektoren, vor allem dem Gesundheitsbereich und dabei besonders der Gesundheit von Mutter und Kind, konnten kaum Fortschritte erzielt werden.

Die Zahl der Armen hat sich von 56 % im Jahr 1992 auf 19,7 % im Jahr 2013 verringert, stieg jedoch 2017 wieder auf 21,4 % an. Nach wie vor leben die Ärmsten Ugander im Norden Ugandas, speziell in Karamoja.

Im September 2015 wurde auf einem Gipfel der Vereinten Nationen die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung verabschiedet. Anhand von 17 Zielen, den sog. Sustainable Development Goals (SDG) sollen bis zum Jahr 2030 Armut beendet, Gesundheit verbessert und Ungleichheit reduziert, sowie Klimaveränderungen adressiert werden. Ugandas Ziele lehnen sich an die National Vision 2040, so soll zum Beispiel das durchschnittliche Einkommen der Ugander auf 9.500 USD im Jahr ansteigen.

Inländische Entwicklungsanstrengungen

Uganda verfügt über eine rege Zivilgesellschaft mit einem großen Selbsthilfepotenzial. Eine Vielzahl von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und Community-based Organizations (CBOs) wurden in den letzten Jahren gegründet. Ende 2015 wurde ein neues und umstrittenes NRO-Gesetz verabschiedet. Dieses gibt der Regierung mehr Einfluss Nichtregierungsorganisationen nicht zuzulassen und Aufenthaltserlaubnisse von NRO-Mitarbeitern abzulehnen. Viele NGOs in Uganda sind im nationalen NGO Forum, bzw. bei DENIVA, einem Netzwerk, das den Nichtregierungsorganisationen und kleinen CBOs eine Plattform zum Austausch und gemeinsamer Lobbyarbeit bietet, organisiert. Bei WOUGNET (Women of Uganda Network) sind eine Vielzahl von Frauenorganisationen registriert und online erreichbar.

Vielfältige Initiativen sollen den Menschen aus der Armut heraushelfen. So profitieren im Moment vor allem Frauen aus den zahlreichen Angeboten der Mikrofinanzierung. Zahlreiche staatliche Initiativen bekämpfen ebenfalls die Armut. Besonders in benachteiligten Gebieten gibt es vielfältige Programme, z.B. den Northern Uganda Social Action Fund (NUSAF), oder Alternative Basic Education for Karamoja (ABEK). Freilich sind auch diese Programme von internationalen Donors unterstützt.

Ausländische Entwicklungsanstrengungen

Ugandas Abhängigkeit von ausländischer Hilfe war in den vergangenen 20 Jahren anhaltend hoch und an dieser Situation wird sich auch in absehbarer Zeit kaum etwas ändern. Immer stärker wird Chinas Engagement, z. B. mit der Finanzierung des Express Highways nach Entebbe und mehreren Industrieparks an mittelgroßen Städten wie Mbale, Tororo oder Luwero. Dabei ist es nicht immer eindeutig was ausländische Gelder für die Eliten bewirken, werden damit Stimmen gekauft oder Regierungsprogramme umgesetzt?

Seit 2007 ist Uganda ein Kooperationsland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit und es wurden aktuell folgende Schwerpunkte vereinbart:

Landwirtschaft und ländliche Entwicklung/Ernährungssicherheit
Erneuerbare Energien und Energieeffizienz
Wasser- und Sanitärversorgung mit Fokus auf Flüchtlinge und aufnehmende Gemeinden

Ein wichtiger Partner ist die Privatwirtschaft. Berufsbildung für Jugendiche, v.a. für Mädchen wird ebenfalls gefördert. Des Weiteren setzt sich Deutschland in Uganda für eine Gute Regierungsführung (Good Governance), die Korruptionsbekämpfung und die Wahrung der Menschenrechte ein.

Flächendeckend wird zudem das Ziel verfolgt, durch Berufsbildung Perspektiven für Jugendliche, vor allem für Mädchen, zu schaffen.

Bei Regierungsverhandlungen im Oktober 2016 sagte die deutsche Regierung Uganda den Betrag von 74,6 Mio. Euro für den Zeitraum 2016 und 2017 zu. Bei seinem Besuch in Uganda im Oktober 2017 lobte Entwicklungsminister Müller die vorbildliche Arbeit mit Flüchtlingen und sagte weitere Unterstützung zu. Mit insgesamt 11 Millionen Euro aus der Sonderinitiative Fluchtursachen bekämpfen – Flüchtlinge reintegrieren unterstützt das BMZ die Arbeit des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) in Uganda. Weitere 13,9 Millionen wurden im Rahmen der Sonderinitiative EINEWELT ohne Hunger für verantwortungsvolle Landpolitik, nachhaltige Fischereiwirtschaft sowie die Ausweitung der Kartoffelproduktion und -verarbeitung der ugandischen Regierung zur Verfügung gestellt.

Allerdings setzte Deutschland, wie auch andere Geberländer Ende 2012, die Budgethilfe aus. Begründet wurde diese drastische Maßnahme mit Korruptionsskandalen, der Beschuldigung Ugandas die Rebellen in der DR Kongo zu unterstützen und der Verschärfung der Gesetze gegen Homosexuelle.

Die Programme der deutschen Entwicklungszusammenarbeit werden durch die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) durchgeführt, die seit Anfang 2011 die Tätigkeiten der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), des Deutschen Entwicklungsdienstes (DED) und der Internationalen Weiterbildung und Entwicklung (Inwent) vereint.

Weltbankprojekte
EU-Projekte
United Nations Development Framework
UNDP
World Food Programme

Deutsche Organisationen
GIZ
Ziviler Friedensdienst (GIZ)
Agiamondo
Ziviler Friedensdienst Agiamondo
Friedrich-Ebert-Stiftung
Konrad-Adenauer-Stiftung
KfW Entwicklungsbank
Welthungerhilfe
Malteser International
AWO International e.V.

Andere Geberländer und Organisationen
Großbritannien (DFID)
USA (USAID)
Dänemark (DANIDA)
Norwegen (Norad)
Japan (JICA)
Österreich
Horizont 3000, Österreich
China
Agha Khan Foundation
Médecins Sans Frontières/Ärzte ohne Grenzen

Die Texte stammen vom Länderportal der GIZ, welches vom Netz genommen ist. Verfasser ist die Sozialmanagerin Gertrud Schweizer-Ehrler. Die Urheber wurden informiert, dass auf meiner Tourismusseite zu Uganda die Inhalte veröffentlicht werden.