Staat und Geschichte

Die Nationalflagge 

Bei der Unabhängigkeit Ugandas am 9. Oktober 1962 wurde die Flagge Ugandas Nationalflagge in den Farben Schwarz, Gelb und Rot eingeführt. Die schwarze Farbe repräsentiert die Menschen, gelb die Sonne und Savanne und rot die Brüderlichkeit. Die Farben basierten auf der damaligen Flagge der im Jahr 1960 gegründeten Partei Uganda People`s Congress, die aus den Wahlen 1962 als stärkste Partei hervorging. Der Flaggenentwurf stammt von der damaligen  Justizministerin Grace Ibingira. In der Mitte der Flagge steht ein Kronenkranich, ein friedlicher Vogel mit einem Fuß nach vorn, er steht für ein friedliches Land, das sich weiterentwickelt. Die Farben der ugandischen Flagge sind im Kronenkranich vertreten. 

Das Staatswappen 

Die nationale Identität wird im Staatswappen repräsentiert: Schild und Speere stehen für die Wehrbereitschaft; Sonne und Wasser für den Ursprung allen Lebens (den Nil – Uganda beherbergt mit dem Viktoriasee eine der vielen Nilquellen für den längsten Fluss der Welt); der Kranich als nationaler Vogel, ebenso wie der Springbock für den Wildreichtum; eine Trommel für die Traditionsverbundenheit; die Vegetation für das landwirtschaftliche Potenzial. Der Wappenspruch «For God And My Country»ist sicherlich stark von den Missionaren und den englischen Kolonialherren beeinflusst worden. 

Ugandas Nationalhymne 

«Oh Uganda, Land of Beauty!» 

Die ugandische Nationalhymne wurde zur Unabhängigkeit des Landes im Jahre 1962 von George Wilberforce Kakomoa geschrieben und komponiert. Sie beschreibt die Schönheit und des Landes und wirbt für Freundschaft und Frieden.

Geschichte & Staat 

Ugandas Präsident Yoweri Kaguta Museveni ist seit 1986 an der Regierung. Im Jahr 2005 wurde das Mehrparteiensystem eingeführt. Ein über 20-jähriger Krieg im Norden des Landes konnte endlich beendet werden. Die Rückführung der Binnenflüchtlinge ist weitgehend abgeschlossen, doch noch grassiert die Armut in der Region. Im Februar 2016 wurde Museveni erneut zum Präsidenten gewählt. 

Tag der Unabhängigkeit 09.10.1962 
Staatsoberhaupt Yoweri Kaguta Museveni 
Regierungschef Ruhakana Rugunda (Prime Minister) 
Politisches System Präsidialrepublik, Mehrparteiensystem 
Demokratie Status- Index (BTI) Rang 63 (von 137), 2020 
Korruptionsindex (CPI) Rang 137 (von 180), 2019 
Ibrahim Index of African Governance Rang 22 von 54 (2020) 

Im Jahr 1888 übernahm die Imperial British East Africa Company das Gebiet als „Uganda Protective“. Fünf Jahre später wurde es britisches Protektorat, also ein Schutzgebiet, was nichts anderes als die kaschierte Umschreibung einer Annexion war. Die Briten fanden vier funktionierende Königreiche vor und griffen massiv in das vorhandene regionale Machtgefüge ein, das zu jenem Zeitpunkt von bugandischen Hegemonialbestrebungen gekennzeichnet war. 

Uganda, quasi im Herzen Afrikas gelegen, war in seiner Geschichte lange Zeit von der Außenwelt unbeachtet geblieben. Dies änderte sich nachdem erste Forscher auf der Suche nach den Quellen des Nil ins Königreich Buganda vorstießen. 

Frühe Geschichte

Uganda gehört zu der Region Ostafrikas, die auch als «Wiege der Menschheit» bezeichnet wird. Eine neue Hypothese besagt, dass die Bildung des Ruwenzorigebirges zur Entwicklung der Menschen geführt hat. Ein Forscherteam der Universität Mainz wird versuchen, durch Gesteinsuntersuchungen weitere Aufschlüsse über die Geschichte der Menschheit zu erhalten. 

Archäologische Funde legen nahe, dass bereits vor 150.000 Jahren Menschen in Uganda bzw. Ostafrika lebten. Dichte Regenwälder zogen sich über große Teile Ugandas, bevölkert wurde die Region von den kleinwüchsigen Buschmännern (Pygmäen), die als Jäger und Sammler ihr Auskommen fanden. Ab ca. 500 n. Chr. wanderten Bantuvölker von Westen ein. Erst um ca. 1400 n. Chr. kamen mehrere Stämme der Luo von Norden, die Vorfahren der Volksgruppen Lango, Alur und Acholi. 

Vorkolonialzeit 

Das erste bekannt gewordene Königreich, Kitara, entstand bereits im 10./11. Jahrhundert. Das Königreich Bunyoro, am Lake Albert gelegen und von nilotischen Hirten gegründet, entstand im 15. Jahrhundert. Ab dem 17. Jahrhundert gewann Buganda am Nordwestufer des Viktoriasees gelegen, an Einfluss. Die Könige (Kabaka) stärkten ihre Macht durch Raubzüge und Handel mit Elfenbein und Sklaven mit arabischen Händlern. Der von Niloten besiedelte Norden war zu dieser Zeit immer noch recht wenig entwickelt und in kleine Stammesbezirke unterteilt, die häufigen Wanderbewegungen unterlagen. Der König von Buganda beherbergte die ersten Forscher, denen Missionare und später die Besatzer des britischen Protektorats folgen. 

Kolonialzeit 

Zunächst geriet das Königreich Buganda unter britischen Einfluss. Im Jahr 1896 wurde das ganze Gebiet des heutigen Ugandas britisches Protektorat. Im Rahmen der sog. indirect rule wurden viele Chiefs aus Buganda bevorzugt und häufig in nicht-bugandischem Gebiet eingesetzt. Viele aktuelle Probleme des Landes rühren noch von dieser Maßnahme. Die Entwicklung des Landes, vor allem in den Bereichen Gesundheit und Bildung, beschränkte sich zum Großteil auf den Süden des Landes, während der Norden vernachlässig wurde. Bereits ab dem Jahr 1890 begannen die Briten die Planung der Bahnlinie von Mombasa nach Kisumu, damals in Uganda, heute in Kenia, gelegen. So konnten nicht nur Waren, sondern auch Truppen in nur 48 Stunden vom Viktoriasee bis zur Küste 

transportiert werden. Der Bau der Bahn kostete nicht nur viel Geld, sondern auch viele Menschenleben. 

Am Ende der Kolonialzeit bildeten sich drei Parteien heraus, die Democratic Party (DP), Uganda Peoples Congress (UPC) und die Kabaka Yekka (KY) Partei. Somit bildete sich keine einheitliche Nationalbewegung als Widerpart zur Kolonialmacht, wie dies in anderen afrikanischen Staaten der Fall war. 

Unabhängigkeit 

Am 9. Oktober 1962 wurde der damalige König (Kabaka) von Buganda, Sir Edward Mutesa zum Staatspräsidenten der unabhängigen föderativen Republik Uganda, Premierminister wurde Milton Obote. Seine Partei, die UPC (Uganda Peoples Congress), ging bereits bei der Wahl im Mai 1962 mit der KY (Kabaka Yekka)- Partei eine Koalition ein, angeführt von Obote. Buganda erhielt föderativen, die anderen vier traditionellen Königreiche halbföderativen Status und zehn Provinzen (Ost und Nord) wurden von Gouverneuren der Zentralregierung regiert. 

Nachkoloniale Entwicklung 

Bereits im Jahr 1966 wurde Ugandas Präsident von Milton Obote vertrieben, der sich anschließend zum Oberhaupt der Regierung ernannte. Buganda verlor seinen Sonderstatus, die Königreiche wurden aufgelöst, bzw. die Royalisten flohen ins Exil. Unter Milton Obote wurde ein Teil der Wirtschaft verstaatlicht. Beides resultierte in blutigen Protesten und Massakern. Trotz seines Versuchs der Schaffung einer nationalen Einheit wurde Obote zunehmend unbeliebt, vor allem im Süden. 

Diktatur unter Idi Amin 

Idi Amin, unter Obote zuletzt Kommandeur der Armee, nutzte die Abwesenheit Obotes im April 1971 für einen Staatsstreich. So kam er seiner eigenen Absetzung durch Obote zuvor. Der neue Präsident Idi Amin wurde von den meisten Einwohnern Ugandas bejubelt. Doch diese Stimmung änderte sich schnell. Unmittelbar nach dem Staatsstreich begann der Massenmord, für den Amins Regime später berüchtigt werden sollte. Die ersten Morde wurden in der Armee verübt, später an allen, die Amin kritisch gegenüberstanden: Politikern und kirchlichen Würdenträgern, Intellektuellen. Insgesamt starben während der achtjährigen Herrschaft Amins ca. 250.000 – 300 000 Menschen gewaltsam. Viele, die sich bedroht fühlten (vor allen die Intelligenz des Landes) flüchteten ins Ausland. Circa 60.000 Asiaten wurden bereits 1972 des Landes verwiesen, was wiederum zu wirtschaftlicher Stagnation führte. 

Im Juni 1976 unterstützte Idi Amin deutsche und palästinensische Terroristen und erlaubte die Landung einer von ihnen entführten Air France-Maschine in Entebbe. Als Operation Entebbe bekannt wurde die Befreiung der Geiseln durch israelische Elitesoldaten. Ugandische Rebellen (unter ihnen der heutige Staatschef Yoweri Museveni) befreiten unter der Führung tansanischer Truppen im April 1979 Uganda von der Schreckensherrschaft Amins. Der frühere ugandische Diktator starb im August 2003 im saudi-arabischen Exil. Die ugandische Regierung schloss ein Staatsbegräbnis für den als «Schlächter von Afrika» berüchtigten Amin aus. Dem Regime Amin folgten mehrere kurze Übergangsregierungen unter Yusuf Lule, Godfrey Binaisa und zuletzt der Militärkommission Muwanga/Ojok. 

Nach dem Bürgerkrieg 

Im September 1980 fanden Wahlen statt, die aus heutiger Sicht keineswegs als frei und fair bezeichnet werden können. Dabei ging Milton Obote als Sieger hervor. Die Despotie Milton Obotes übertraf in ihrer Brutalität und Gewaltbereitschaft die Zeit Idi Amins. Vor allem Menschen aus Buganda wurden auf das Schlimmste gefoltert und oftmals ermordet. Zwischen 1981 und 1985 kamen ca. eine Million Menschen ums Leben, viele davon als Ergebnis der Kämpfe zwischen Obotes UNLA und verschiedenen anderen militärischen Gruppen. Der wohl hartnäckigste Gegner Obotes war Yoweri Museveni, der 1980 mit 26 jungen Männern einen Guerillakrieg im Südwesten des Landes mit der von ihm gegründeten National Resistance Army (NRA), begann. Noch lange lagen die Schädel und Knochen der Toten im sog. Luwerodreieck, wo Obotes UNLA am schlimmsten gewütet hatte. Beendet wurde das Regime Milton Obotes am 27. Juli 1985 durch einen Staatstreich seines eigenen Militärchefs, Tito Okello. So wie Amin, starb auch Milton Obote im Exil. Bis zu seinem Tod am 10.10.2005 war er Vorsitzender der von ihm gegründeten Partei UPC.  

Die Struktur in Uganda ist eine Präsidialrepublik. Der Staatspräsident Yoweri Kaguta Museveni ist Staatsoberhaupt und Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Bis September 2014 leitete Patrick Amama Mbabazi als Premierminister die Kabinettssitzungen, nach seiner überraschenden Entlassung übernahm Ruhakana Rugunda, der seitherige Gesundheitsminister, die Amtsgeschäfte.  

Ugandas erste Verfassung, die das Land in die Unabhängigkeit führte, war von den Briten geprägt und bevorzugte die Königreiche des Südens. Obote setzte diese außer Kraft und zentralisierte den Staat. Die jetzige Verfassung, die am 8. Oktober 1995 verabschiedet wurde und zuvor unter breiter Beteiligung der Bevölkerung entstand, Enthält einen Katalog von Grundrechten, darunter solche auf rechtliches Gehör, Religions- und Informationsfreiheit sowie Schutz bestimmter Gruppen wie Frauen, Kinder, Behinderte und ethnisch religiöser Minderheiten. Im Jahr 2005 wurde diese geändert und 

ergänzt. Der Übergang zum Mehrparteiensystem war damit möglich, ebenso wurde eine Bestimmung über die Amtszeitbeschränkung des Präsidenten auf zwei Wahlperioden aufgehoben. Damit Mr. Museveni bei den nächsten Wahlen im Jahr 2021 wieder antreten kann, wurde eine Verfassungsänderung notwendig, die Altersgrenze von 75 Jahren für das Amt des Präsidenten wurde gekippt. Dies ging allerdings nicht friedlich von statten, bereits bei der Anhörung im Parlament kam es zu Handgreiflichkeiten unter den Parlamentariern.

Schließlich bestätigte das Gericht die Aufhebung der Altersgrenze als rechtmäßig, nicht aber die Verlängerung der Legislaturperiode der Parlamentarier von fünf auf sieben Jahre. Die Zusammensetzung des Parlaments wurde in der Verfassung von 1995 festgeschrieben. Das derzeitige zehnte Parlament wurde im Februar 2016 für den Zeitraum Mai 2016 bis 2021 gewählt. Von den 426 Sitzen wurden 289 mit direkt in den Wahlkreisen gewählten Abgeordneten besetzt. Laut Verfassung wird in jedem Distrikt zusätzlich eine Frau ins Parlament gewählt. Dies waren bei den 

letzten Wahlen 112 Parlamentarierinnen und weitere acht, die nach Umsetzung der neuen Distrikte nachgewählt wurden, die sowohl von Frauen als auch von Männern gewählt wurden. 

Weitere 25 Sitze entfielen auf Vertreter von bestimmten Gruppen, wie Jugend, Behinderte, Arbeiter und Vertreter der Armee. Diese wurden indirekt gewählt. Dazu kommen noch weitere 17 vom Präsidenten ernannte Ex-Officio-Mitglieder.

Formaler Staatsaufbau und «Local Government»

Mitte der 90-er Jahre war Uganda in vier Regionen und 38 Distrikte unterteilt, nun bestehen die Regionen zwar weiterhin, haben aber kaum noch eine Bedeutung. Die Anzahl der Distrikte wächst, Ende 2018 waren es bereits 127 und Ende 2020 gar 145
Entwicklungspartner, Medien und selbst ugandische Politiker kritisieren dies als Geldverschwendung. 

Die Dezentralisierung ist eine der Hauptsäulen der Movement Regierung. Bereits während des Buschkrieges Anfang der 80-er Jahre organisierte Museveni die von seiner Guerillagruppe besetzten Gebieten in Westuganda in sogenannte «Resistance Councils», die später in Local Councils umbenannt wurden. Bis zum Jahr 2005 war die Betätigung politischer Parteien zugunsten dieses Movement -(quasi Ein-Parteien) Systems eingeschränkt. Das Movement-System wäre im herkömmlichen Sinne als undemokratisch zu bemängeln. 

Es gibt jedoch Wahlen, die bis auf die unterste administrative Ebene eine Beteiligung der Bürger an der politischen Willensbildung ermöglichen. Ziel ist es, den Bürger zunehmend zu politischen Rechten und Pflichten hinzuführen, z. B. auch durch die Dezentralisierung der Administration auf regionaler Ebene. In einer historisch, ethnisch oder religiös sehr heterogenen Gesellschaft kann ein solches System geeigneter sein eine konfliktträchtige Zersplitterung der Gesellschaft zu vermeiden. 

Dieses sogenannte Local Government ist in fünf Ebenen angeordnet: 

1. District-Councils (LC 5) 
2. County- und städtische Councils (LC 4) 
3. Subcounty-Councils (LC 3) 
4. Parish-Councils (LC 2) 
5. Village-Councils im ländlichen, bzw. Wards im urbanen Bereich (LC 1)

Die Texte stammen vom Länderportal der GIZ, welches vom Netz genommen ist. Verfasser ist die Sozialmanagerin Gertrud Schweizer-Ehrler. Die Urheber wurden informiert, dass auf meiner Tourismusseite zu Uganda die Inhalte veröffentlicht werden.